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Seit der Wende 12 Milliarden Euro von EU nach Sachsen geflossen

EU-Flagge, Logo. Abb.: EU

Abb.: EU

Dresden, 2. August 2015. Von 1991 bis zum Jahr 2013 sind insgesamt rund zwölf Milliarden Euro aus den EU-Kernprogrammen „Europäischer Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) und „Europäischer Sozialfonds“ (ESF) nach Sachsen geflossen. Das teilte das sächsische Wirtschaftsministerium heute mit. Nicht eingerechnet sind die vielen Sonderprogramme der EU, über die der Freistaat weitere Mittel bekommen hat. Die EU-Gelder habe wesentlich dazu beigetragen, dass hier einige wichtige industrielle Kerne erhalten werden konnten, schätzte das Ministerium ein.

Wirtschaftsministerium: EU-Geld half, Industriekerne zu erhalten

Während aus dem ESF-Topf seit der Wende vor allem Projekte kofinanziert wurden, die dem Einzelnen letztlich zugute kamen – etwa Qualifizierungsprogramme für Arbeitslose oder Hilfe für Existenzgründer, hat der EFRE vor allem Investitionen, Innovationen und Infrastrukturen gefördert: Einerseits Straßenbau und Stadtentwicklung, andererseits wurden aber auch Ansiedlungen wie die von AMD, Infineon und großen Automobilunternehmen in Sachsen bezuschusst.

Geldstrom aus Brüssel versiegt nun mehr und mehr

Insgesamt werden in der aktuellen Förderperiode von 2014 bis 2020 rund 2,7 Milliarden Euro für Sachsen zur Verfügung stehen, rund 2,08 Milliarden aus dem EFRE und rund 663 Millionen Euro aus dem ESF. Im Zuge der EU-Osterweiterung versiegen diese Zuwendungen aus Brüssel inzwischen aber mehr und mehr – der Fokus richtet sich nun stärker auf die wirtschaftlich schwachen Beitrittsländer im Osten und Südosten Europas. So bekommen beispielsweise die sächsischen Universitäten und außeruniversitären Institute in der laufenden Förderperiode nur noch 293 Millionen EFRE-Euros, um neue Forschungsanlagen –und Infrastrukturen aufzubauen – nicht mal halbsoviel wie im vorherigen Förderzeitraum.

Repro: Oiger, Original: Madeleine Arndt