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BGH: Facebook darf „Hassrede“ unterbinden, muss Nutzer aber anhören

Nutzer hat Anspruch darauf, über Löschung informiert zu werden und seinen Standpunkt darzulegen Karlsruhe/Berlin, 29. Juli 2021. Facebook und andere Unterhaltungs-Netzwerke im Internet dürfen sogenannte „Hassreden“ und andere regelwidrige Beiträge ihrer Nutzer auch dann im Grundsatz unterbinden, wenn diese Meinungsäußerungen nicht in strafrechtliche Kategorien wie. Beleidigung, Verleumdung oder Volksverhetzung fallen. Allerdings muss Facebook den Nutzer wenigstens nachträglich darüber informieren, wenn der Betreiber solch einen Beitrag gelöscht hat. Und vor einer generellen Sperrung muss Facebook dem Nutzer die Chance geben, sich dazu zu äußern. Das hat heute der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe entschieden (Aktenzeichen BGH III ZR 179/20 und III ZR 192/20).

"Delete" oder "Ignore" - unter großem Zeit- und Erfolgsdruck müssen die Auftrags-Zensoren alias "Content Moderatoren" entscheiden, welches Bild, welches Video rund um den Globus gelöscht wird. Abb.: Gebrüder Beetz Filmproduktion

Doku „The Cleaners“: Die geheimen Zensoren des Internets

Reportage berichtet, wie Facebook & Co. ihre Zensur in die Dritte Welt ausgelagert haben „Eine Zensur findet nicht statt“, versichert das deutsche Grundgesetz in Paragraph 5. Mit der Wirklichkeit hat dieser fromme Wunsch im Internet-Zeitalter nicht viel zu tun: Längst beschäftigt sich eine ganze Schattenwirtschaft mit Tausenden Zensoren – euphemistisch „Content Moderatoren“ genannt – im Auftrag der sogenannten „sozialen“ Netzwerke damit, ununterbrochen „anstößige“ Bilder, Videos und andere Botschaften aus den Posting-Strömen auf Facebook, Youtube, Twitter & Co. zu löschen. Und als anstößig kann vieles gelten: Terror-Videos und Kinder-Pornos genauso wie unliebsame politische Meinungsäußerungen. Die Regisseure Hans Block und Moritz Riesewieck haben eine dieser Auftrags-Zensurfirmen auf den Philippinen ausfindig gemacht und einige Mitarbeiter teils anonym befragen können. Auf dieser Basis entstand ihre brisante und auch visuell eindrucksvolle Dokumentation „The Cleaners“, die nun in den deutschen Kinos angelaufen ist.

Deutsche Schüler wünschen sich mehr Internet-Unterricht

Berlin, 20. Februar 2015: Die meisten deutschen Schüler wünschen sich mehr Unterricht über Internet-Themen, hat eine Aris-Umfrage unter 512 Jungen und Mädchen im Alter zwischen 14 und 19 Jahren ergeben. Zwei Drittel wollen in der Schule mehr über Urheber- und Bildrechte im Netz lernen. Etwa die Hälfte möchte von den Lehrern Verhaltens-Ratschläge für Netzwerke wie Facebook oder WhatsApp beziehungsweise Datenschutz-Tipps.

53 Prozent aller Netznutzer haben schon mal Waren per Internet vertickt. Abb.: Bitkom

Die meisten Journalisten publizieren auch im Netz

Berlin, 26. Mai 2014: 79 Prozent aller hauptberuflichen Journalisten publizieren eigene Texte – zumindest teilweise – auch auf Blogs, in Kontaktnetzwerken wie Facebook oder anderweitig im Internet. Das hat eine Umfrage von „Bitkom Research“ unter 1344 Journalisten ergeben. Rund die Hälfte der Pressevertreter publizieren demnach immer oder häufig im Netz, rund Drittel gelegentlich.

Umfrage: Hälfte nutzt Facebook & Co. mobil

Berlin, 28. Oktober 2013: Jeder zweite Nutzer von Kontaktnetzwerken wie Facebook, Twitter oder Google+ nutzt diese unterwegs mit Computertelefonen (Smartphones), Tablettrechnern oder anderen mobilen Geräten. Das hat „Bitkom Research“ bei einer Umfrage unter 1016 deutschen Internet-Nutzern ermittelt. „Die mobile Nutzung sozialer Netzwerke steigt mit der zunehmenden Verbreitung von Smartphones und Tablet Computern“, schätzte Vizepräsident Achim Berg vom Hightech-Verband „Bitkom“ in Berlin ein, der die Befragung in Auftrag gegeben hatten.

Verband: Digitale Alters-Kluft in Netzwerken nimmt ab

Senioren tummeln sich verstärkt bei Facebook & Co. Berlin, 29. Juli 2013: In den sogenannten „sozialen Netzwerken“ wie Facebook und Google+ sind auch immer mehr Senioren unterwegs. Das geht aus einer Meldung des Hightech-Verbandes „Bitkom“ in Berlin hervor. So sind zwei Drittel der Internetnutzer jenseits der 65 Jahre mittlerweile in mindestens einem solchen Netzwerk angemeldet – vor zwei Jahren betrug dieser Anteil erst 40 Prozent.

Bitkom: Facebook-Konzepte diffundieren in die Unternehmen – und lösen Kulturwandel aus

Berlin, 8. Juli 2013: Einen „tiefgreifenden Kulturwandel“ in deutschen Unternehmen durch den Einsatz von Facebook und ähnlichen Kontaktnetzwerken für die interne Mitarbeiterkommunikation diagnostiziert Catharina van Delden vom Präsidium des Hightech-Verbandes „Bitkom“: „Anstatt nur in eine Richtung zu kommunizieren, findet ein Austausch von Informationen und Meinungen quer durch alle Hierarchie-Ebenen statt.“ In vielen klassisch strukturierten Unternehmen ist es hingegen immer noch üblich, Chefbefehle per Hausmitteilung durchzustellen.

Längst kein Nerd-Zeug mehr: 99 % der Mädchen nutzen das Internet

Berlin, 26.4.2012: Galten Computer und Netzwerke noch vor ein paar Jahren als Domäne pickliger Jungs und vereinsamter Nerds, hat das Internet dafür gesorgt, dass die Rechentechnik auch die letzte Bastion des Widerstands überwunden hat: Mittlerweile nutzen 99 Prozent aller Mädchen und jungen Frauen zwischen 14 und 29 Jahren das Internet, teilte der Hightech-Verband „Bitkom“ in Berlin heute anlässlich des sogenannten „Girls Day“ mit.

Deutsche verbringen die meiste Internetzeit auf Facebook & Co.

Berlin, 12.2.2012. Die meiste Zeit verbringen die deutschen Internet-Nutzer in „sozialen Netzwerken“ wie Facebook, Google+ oder Twitter – Tendenz steigend. Das haben Messungen und Umfragen im Auftrag des Hightech-Branchenverbandes „Bitkom“ gezeigt. Demnach binden inzwischen Kontaktnetzwerke etwa 22,6 Prozent der im Internet verbrachten Zeit, im Dezember 2010 lag dieser Anteil erst bei 14 Prozent.

Jeder Fünfte gibt Freunden per Internet den Laufpass

Berlin, 26.1.2012: Ein Klick auf den „Beziehungsstatus“ – und die gesamte Facebook-Freundesgemeinde weiß, dass Anna und Paul* sich getrennt haben. Und da beide auch viele Arbeitskollegen als Facebook-Freunde haben, verbreitet sich der Klatsch bald wie ein Lauffeuer in den Büroetagen – „Hast Du schon gehört…?!“ Solche Beispiele für das Ineinandergreifen von realem und virtuellem Sozialleben sind heutzutage kein Einzelfall mehr: Nachdem in den 1990er Jahren schon die diskussionswürdige Sitte aufkam, per SMS „Schluss zu machen“, tun vor allem jüngere Internetnutzer inwischen auch per Facebook & Co. ihrer Bekanntschaft kund, wenn eine Beziehung oder Freundschaft im realen Leben in die Brüche gegangen ist. Laut einer Forsa-Umfrage unter 1001 Internetnutzern hat jeder zweite Nutzer eines Online-Kontaktnetzwerks dort schon eimal eine Freundschaft beendet. Dabei wurde in 43 Prozent der Fälle der Online-Kontakt beendet, weil die Freundschaft auch im realen Leben in die Brüche gegangen war, teilte der Verband „Bitkom“ mit, der die Umfrage in Auftrag gegeben hatte.

Buch „iKow Facebook“: Schnelleinstieg in elektronische Freundschaften

Bei allem Streit um den Datenschutz bei „Facebook“ erscheint der Siegeszug dieses Kontaktnetzwerkes auch in Deutschland kaum aufzuhalten. Aber: Die ältere Generation hat sich zwar inzwischen ans Internet herangetastet, mit den „Social Networks“ tun sich jedoch immer noch viele etwas schwer. Um Berührungsängste abzubauen und auch Einsteigern das Einmaleins der elektronischen „Freundschaftspflege“ beizubiegen, hat der Verlag „Data Becker“ nun ein Ratgeber-Büchlein zum Thema publiziert.

Einbrecher spionieren Wohnungen per Facebook & Co. aus

London, 2.11.2011: Wer Fotos von seiner sauteuren Heimkinoanlage bei Facebook einstellt oder twittert: „Fahr jetzt für drei Wochen nach Kreta“, der weckt nicht nur die Aufmerksamkeit seiner Freunde, sondern auch von Briganten: In einer englischen Umfrage unter 50 Ex-Einbrechern gaben 78 Prozent an, „Facebook“, „Twitter“ und ähnliche Kontaktportale genutzt zu haben, um ihre Ziele vorab auszukundschaften. Das berichtet das Finanzportal „credit sesame„.